Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung sachkundige Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Information zu städtischen Schulen und Kitas    
Ö 8  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile von 285.000,00 EUR (10 %)r die Bundesförderung in Höhe von 2.565.000,00 EUR (90 %) im Zuwendungszeitraum 2019 2023.

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    20.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile von 285.000,00 EUR (10 %)r die Bundesförderung in Höhe von 2.565.000,00 EUR (90 %) im Zuwendungszeitraum 2019 2023.

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile von 285.000,00 EUR (10 %)r die Bundesförderung in Höhe von 2.565.000,00 EUR (90 %) im Zuwendungszeitraum 2019 2023.

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Vorplanung für das Straßenbauvorhaben einschließlich Straßenbeleuchtung Grabenweg in Forst (Lausitz).
Enthält Anlagen
SVV/0046/2019  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbau Ebereschenweg (Anlage 2)      
N 13     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau Sporthalle Grundschule Keune, Putzarbeiten (Anlage 3)      
N 14     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz) - Malerarbeiten (Anlage 4)      
N 15     Anfragen und Mitteilungen