Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:32
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.10.2020
SVV/0010/2020  
Ö 5  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2021    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Lagedarstellung zu Corona    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0216/2020  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2021/2022
Enthält Anlagen
SVV/0209/2020  
Ö 14  
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0198/2020  
Ö 15  
Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage.

   
    16.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage.

 

Abstimmung Stadtverordnete:  7 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4 / 0 / 0 

   
    18.11.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   
   
    04.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0221/2020  
Ö 17  
Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0217/2020  
Ö 18  
Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021
Enthält Anlagen
SVV/0214/2020  
Ö 19  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0224/2020  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0210/2020  
Ö 21  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Museumsverband des Landes Brandenburg e. V.
SVV/0220/2020  
Ö 22  
Aufhebung der Vereinbarung zum Betrieb einer Tuchmacherschauwerkstatt
SVV/0222/2020  
Ö 23  
Bestätigung der Stelle Sachbearbeiter/in Entwicklung und Koordinierung Bergbaufolgelandschaft/ Klinger See
Enthält Anlagen
SVV/0225/2020  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0226/2020 (Neu)  
Ö 25  
Anfragen / Sonstiges    
N 26     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 27     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 29     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 30     Anfragen / Sonstiges