Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Einbringen der 1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) und des Straßenverzeichnisses (Anlagen 1 und 2) für die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst-Cottbus / Euloer Straße (EÜ Euloer Straße) hier: Information zum Stand des Vorhabens und Empfehlung der Vorzugsvariante der zukünftigen Straßenführung der Euloer Straße und Anbindung der Teichstraße    
Ö 8  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 2. Bauabschnitt - Siedlerweg, Goethestraße und Straße An der Rennbahn
Enthält Anlagen
SVV/0228/2020  
Ö 9  
Information über die Vorentwurfsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0229/2020  
Ö 10  
Information über das Bauvorhaben "Instandsetzung des Waldwirtschaftsweges verlängerter Preschener Weg einschließlich Sanierung und Neubau der Durchlässe"
Enthält Anlagen
SVV/0230/2020  
Ö 11  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Änderung des Projektantrages vom 31.08.2018
SVV/0231/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschließt den Projektantrag vom 31.08.2018 für die Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur in

 

Sanierung der Radrennbahn“

 

zu ändern.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag dahingehend anzupassen und einzureichen.

 

 

   
    14.01.2021 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Es folgte eine Pause von 10 Minuten zum Lüften der Räumlichkeiten (19.55 20.05 Uhr).

   
    27.01.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
Ö 12  
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Förderung des Aufbaus und der Erhaltung der Feuerwehrinfrastruktur sowie der Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren (Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie) hier: Beantragung von Zuwendungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Groß Bademeusel
SVV/0232/2021  
Ö 13  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen