Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:07
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.11.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021 neu  
Ö 8  
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2021    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0356/2021 neu  
Ö 10  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0375/2021  
Ö 11  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

   
    12.01.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung

 

9/0/1

 

Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

   
    26.01.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zum Änderungsantrag von Herrn Kostrewa:

1/19/4

 

 

Abstimmung zum Beschlussvorschlag

 

24/0/1

 

Die Hauptsatzung ist damit mehrheitlich angenommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung Hauptsatzung gesiegelt (1083 KB)    
Ö 12  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2022  
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Anfragen / Sonstiges