Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.02.2022 und vom 09.03.2022    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2022  
Ö 7  
Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0427/2022  
Ö 8  
Antrag auf Erstellung eines digitalen Zwillings
SVV/0402/2022  
Ö 9  
Antrag auf Einführung eines Datenmanagementsystems zur Digitalisierung der Verwaltungsunterlagen
SVV/0403/2022  
Ö 10  
Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
SVV/0404/2022  
Ö 11  
Kulturförderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0405/2022  
Ö 12  
Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus
SVV/0406/2022  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0407/2022  
Ö 14  
Hundesteuerreform in Forst (Lausitz)
SVV/0408/2022  
Ö 15  
Forster Fußabdrücke
SVV/0409/2022  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der Arbeitsgemeinschaft "Städteforum Brandenburg"
SVV/0412/2022  
Ö 17  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0295/2021/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Änderung der Ausführungsplanung in den Punkten:

 

      Verlagerung der Museumspädagogik aus dem 2. OG Hauptgebäude in den Veranstaltungsbereich 1. OG Nebengebäude

      Verlagerung des Sonderausstellungsbereiches vom Veranstaltungsbereich 1. OG Nebengebäude ins Erdgeschoss Hauptgebäude

      Einrichtung eines Vorbereitungsraumes für Ausstellungsexponate im 2. OG Hauptgebäude einschließlich Verzicht auf Akustikdecke

      Anordnung eines zusätzlichen Werken-Waschtisches im Bereich 1. OG Nebengebäude Küche

      Einordnung von Schrankelementen in die Trennwände zwischen Veranstaltungsbereich und Lagerbereich 1. OG Nebengebäude für die Museumspädagogik

      Änderung der Zugangstür im EG Hauptgebäude bezüglich der Ausführung mit Glaselementen


Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Die Änderungen stehen unter dem Vorbehalt des Abschlussberichtes der Fachplaner und der Erlaubnis der Denkmalbehörde.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wird ständig anhand der Projektübersicht über den Stand des Vorhabens informiert.
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Änderung der Ausführungsplanung in den Punkten:

 

      Verlagerung der Museumspädagogik aus dem 2. OG Hauptgebäude in den Veranstaltungsbereich 1. OG Nebengebäude

      Verlagerung des Sonderausstellungsbereiches vom Veranstaltungsbereich 1. OG Nebengebäude ins Erdgeschoss Hauptgebäude

      Einrichtung eines Vorbereitungsraumes für Ausstellungsexponate im 2. OG Hauptgebäude einschließlich Verzicht auf Akustikdecke

      Anordnung eines zusätzlichen Werken-Waschtisches im Bereich 1. OG Nebengebäude Küche

      Einordnung von Schrankelementen in die Trennwände zwischen Veranstaltungsbereich und Lagerbereich 1. OG Nebengebäude für die Museumspädagogik

      Änderung der Zugangstür im EG Hauptgebäude bezüglich der Ausführung mit Glaselementen


Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Die Änderungen stehen unter dem Vorbehalt des Abschlussberichtes der Fachplaner und der Erlaubnis der Denkmalbehörde.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wird ständig anhand der Projektübersicht über den Stand des Vorhabens informiert.

 

Abstimmung

8/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0411/2022  
Ö 19  
Vorsorgliche Aufhebung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0414/2022  
Ö 20  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 21  
Anfragen / Sonstiges    
N 22     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für den Ersatzneubau derWehranlage im Wehrgraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), Objektplanung einschließlich Fachplanungen für die Leistungsphasen 1 bis 9 sowie besondere Leistungen      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das EU-weite offene Vergabeverfahren nach VOB/A, Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 3 - Mauer- und Betonarbeiten (Bauhauptleistungen)      
N 25     Grundstücksübertragung Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 32     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 34     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 35     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 3.1      
N 36     Anfragen / Sonstiges