Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:12 - 21:07
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.04.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Förderprogramm Graue Flecken - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
SVV/0448/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einleitung eines nichtformellen Interessenbekundungsverfahrens zur Marktsondierung für die Errichtung eines Zentrums für Leichtbau-Lösungen (Arbeitstitel "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbau-Lösungen")
SVV/0451/2022  
Ö 9  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell
Enthält Anlagen
SVV/0446/2022 (neu)  
Ö 10  
Aufbau einer Klasse/Schule mit Profil (sportbetont) evtl. verbunden mit einem Neubau vorzugsweise Sanierung einer bedarfsgerechten höchstens jedoch zweizügigen Grundschule im Stadtteil Forst-Keune
SVV/0452/2022/1  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2020
Enthält Anlagen
SVV/0439/2022  
Ö 12  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0441/2022  
Ö 13  
Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)
SVV/0437/2022  
Ö 14  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/1  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0434/2022  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung und die Außerbetriebnahme der Niederschlagswasserableitung im 1. TA der Muskauer Straße zwischen Skurumer Straße und Weißwasser Straße
Enthält Anlagen
SVV/0447/2022  
Ö 17  
Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    19.05.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zur Vorlage:

Stadtverordnete: 3/0/2, sachkundige Einwohner: 2/0/1

 

   
    14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zu der Beschlussvorlage: 7/0/2

   
    01.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 23/0/2

 

Die Vorlage wurde einheitlich laut Beschlussvorschlag angenommen.

Ö 18  
Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0444/2022  
Ö 19  
One stop agency für Fördermittelanträge
SVV/0445/2022  
Ö 20  
Anfragen / Sonstiges    
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von insgesamt 2.000.000,00 Euro      
N 22     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2022 Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2023      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 24     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 5 B (1-2)      
N 25     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Groß Jamno, Flur 2 und in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 36, Flur 37 und Flur 41      
N 26     Anfragen / Sonstiges