Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 42. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	42. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 12.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschriften vom 17.08.2023 und 14.09.2023
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Ablauf und Erörterung zu Ausschreibungen und Vergaben für freiberufliche Leistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte bei der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum	SVV/0620/2023
Ö 8		Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes	SVV/0633/2023
Ö 9		Information zum sowjetischen Ehrenfriedhof
Ö 10		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung 2. BA Muskauer Straße, Krummer Weg bis Töpferstraße, und 3. BA, Töpferstraße bis Triebeler Straße	SVV/0629/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung 2. BA Muskauer Straße, Krummer Weg bis Töpferstraße und 3 BA, Töpferstraße bis Triebeler Straße.

	12.10.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - ZVS L BA 63 / 23 - Reinigung der Straßeneinläufe im Stadtgebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)
N 13		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Erneuerung der Schlammentwässerungsanlage Kläranlage Forst (L.) (Anlage 2)
N 14		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum LOS 19 Maler- und Bodenbelagsarbeiten (Anlage 3)
N 15		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rosengarten Forst (Lausitz) - Pavillon an der Schubertlinde - Frei- und Außenanlagen (LOS 3) (Anlage 4)
N 16		Anfragen und Mitteilungen