| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Begrüßung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.07.2023 |
|
SVV/0036/2023 |
|
| Ö 5 |
|
|
Bekanntmachungen |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Würdigung des ehemaligen Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Forst (Lausitz) |
|
SVV/0605/2023 |
|
| Ö 8 |
|
|
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Bericht der Bürgermeisterin |
|
|
|
| Ö 10 |
|
|
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin |
|
|
|
| Ö 11 |
|
|
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr |
|
|
|
| Ö 12 |
|
|
Einbringung Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" |
|
|
|
| Ö 13 |
|
|
Einbringung der Neufassung der Friedhofssatzung & Friedhofsgebührensatzung einschließlich Neukalkulation
|
|
|
|
| Ö 14 |
|
|
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße |
|
SVV/0597/2023 |
|
| Ö 15 |
|
|
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
|
|
SVV/0599/2023 |
|
| Ö 16 |
|
|
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023 |
|
SVV/0607/2023 |
|
| Ö 17 |
|
|
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) |
|
SVV/0600/2023 |
|
| Ö 18 |
|
|
Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie)
hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel |
|
SVV/0601/2023 |
|
| Ö 19 |
|
|
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)
hier: Bestätigung der Projektanpassung sowie Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes " Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune"
|
|
SVV/0619/2023 |
|
| Ö 20 |
|
|
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm
hier: Änderung des Projektumfanges |
|
SVV/0577/2023 (neu)/1 |
|
| Ö 21 |
|
|
Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm
hier: Bestätigung der Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes "Errichtung einer Skateranlage" |
|
SVV/0610/2023 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die nachfolgende Verfahrensweise zur Weiterführung des Projektes „Errichtung einer Skateranlage“ innerhalb des Areals „Schul- und Sportzentrum am Wasserturm“: - Das Projekt „Errichtung einer Skateranlage“ an dem von der Stadtverordnetenversammlung am 06.07.2022 beschlossenen Alternativstandort 3 (Beschlussvorlage SVV/0401/2022/2) wird über das Bund-/Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt (SZH)“ ab der Leistungsphase 3 nach HOAI einschließlich der Bauvorbereitung geplant und realisiert.
- Das Projekt „Errichtung einer Skateranlage“ im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ ist ein grundsätzlich bestätigtes Einzelvorhaben im aktuellen Umsetzungsplan 2021 – 2023. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Weiterführung des Projektes im Umsetzungsplan 2024 – 2026 zu beantragen.
- Das Projekt soll in zwei Bauabschnitten geplant und realisiert werden:
1. Bauabschnitt: Neubau Skateranlage am Alternativstandort 3 inklusive öffentlicher
Zuwegung zur Skateranlage (ohne Rundparcours)
2. Bauabschnitt: Herstellung von Aufenthaltsbereichen, Außen- und Freianlagen,
Herstellung eines Rundparcours (optional)
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den 1. Bauabschnitt „Errichtung einer Skateranlage“ in die Planung und Realisierung zu geben.
- Die Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Bauen und Vergabe zur Bestätigung vorzulegen.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf der Grundlage der bestätigten Entwurfsplanung für die Skateranlage einen Antrag auf Baugenehmigung vorzubereiten und diesen Antrag beim Landkreis Spree-Neiße, Untere Bauaufsichtsbehörde, einzureichen.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, alle erforderlichen Prüfunterlagen für die Skateranlage zur baufachlichen Prüfung bei der B.B.S.M., der Brandenburgischen Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH, zur Prüfung und Bestätigung einzureichen.
- Die Stadtverordnetenversammlung wird regelmäßig über den Sachstand zur Realisierung des Projektes „Errichtung einer Skateranlage“ informiert.
|
| |
|
| |
|
31.08.2023 - Ausschuss für Planung |
| |
|
Ö 12 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen. |
| |
|
| |
|
06.09.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss |
| |
|
Ö 15 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die nachfolgende Verfahrensweise zur Weiterführung des Projektes „Errichtung einer Skateranlage“ innerhalb des Areals „Schul- und Sportzentrum am Wasserturm“: - Das Projekt „Errichtung einer Skateranlage“ an dem von der Stadtverordnetenversammlung am 06.07.2022 beschlossenen Alternativstandort 3 (Beschlussvorlage SVV/0401/2022/2) wird über das Bund-/Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt (SZH)“ ab der Leistungsphase 3 nach HOAI einschließlich der Bauvorbereitung geplant und realisiert.
- Das Projekt „Errichtung einer Skateranlage“ im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ ist ein grundsätzlich bestätigtes Einzelvorhaben im aktuellen Umsetzungsplan 2021 – 2023. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Weiterführung des Projektes im Umsetzungsplan 2024 – 2026 zu beantragen.
- Das Projekt soll in zwei Bauabschnitten geplant und realisiert werden:
1. Bauabschnitt: Neubau Skateranlage am Alternativstandort 3 inklusive öffentlicher
Zuwegung zur Skateranlage (ohne Rundparcours)
2. Bauabschnitt: Herstellung von Aufenthaltsbereichen, Außen- und Freianlagen,
Herstellung eines Rundparcours (optional)
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den 1. Bauabschnitt „Errichtung einer Skateranlage“ in die Planung und Realisierung zu geben.
- Die Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Bauen und Vergabe zur Bestätigung vorzulegen.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf der Grundlage der bestätigten Entwurfsplanung für die Skateranlage einen Antrag auf Baugenehmigung vorzubereiten und diesen Antrag beim Landkreis Spree-Neiße, Untere Bauaufsichtsbehörde, einzureichen.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, alle erforderlichen Prüfunterlagen für die Skateranlage zur baufachlichen Prüfung bei der B.B.S.M., der Brandenburgischen Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH, zur Prüfung und Bestätigung einzureichen.
- Die Stadtverordnetenversammlung wird regelmäßig über den Sachstand zur Realisierung des Projektes „Errichtung einer Skateranlage“ informiert.
Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen. |
| |
|
| |
|
22.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung |
| |
|
Ö 21 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Abstimmung: 22/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen. |
| Ö 22 |
|
|
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023
hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) |
|
SVV/0603/2023 |
|
| Ö 23 |
|
|
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
|
|
SVV/0618/2023 |
|
| Ö 24 |
|
|
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße |
|
SVV/0594/2023 |
|
| Ö 25 |
|
|
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II
hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 4. Bauabschnitt - Pappelstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)" |
|
SVV/0602/2023/1 |
|
| Ö 26 |
|
|
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer
Teichlandschaft |
|
SVV/0539/2023 (neu) |
|
| Ö 27 |
|
|
Anfragen / Sonstiges |
|
|
|
| N 28 |
|
|
Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin |
|
|
|
| N 29 |
|
|
Gesellschafterangelegenheit Stadtwerke Forst GmbH, hier Änderung des Mitgesellschafters |
|
|
|
| N 30 |
|
|
Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42 |
|
|
|
| N 31 |
|
|
Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12 |
|
|
|
| N 32 |
|
|
Anfragen / Sonstiges |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
