Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Projektanpassung sowie die weitere Planung und Realisierung des Projektes "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen, Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune":
- Das Projekt "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,
Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" wird auf der Grundlage der
Programminhalte mit dem Ziel der maßgeblichen Steigerung der Biodiversität auf der
Vorhabenfläche angepasst. Dabei ist hervorzuheben, dass dieses Projekt ein
wichtiger Beitrag zur Realisierung der Deutschen Nachhaltigkeit Strategie auf lokaler
Ebene und zu einem ökologisch nachhaltigen Strukturwandel im Landkreis Spree-Neiße
beiträgt. Das Wirkungsziel des Projektes ist darauf auszurichten, das die Fläche sowohl
der Freizeit- und Erholungsnutzung als auch der Nutzung für Biodiversität zur Verfügung
gestellt wird.
- Das Projekt "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,
Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" ist im Programm KoMoNa bewilligt worden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Planungsleistungen auszuschreiben.
- Die Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Bauen und Vergabe zur Bestätigung vorzulegen.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf der Grundlage der bestätigten Entwurfsplanung die Aufhebung der Auszahlungssperre vom Fördermittelgeber beauftragten Projektträger der PT Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (ZUG) gGmbH zu beantragen.
- Die Stadtverordnetenversammlung wird regelmäßig über den Sachstand zur Planung und Realisierung "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,
Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" informiert.
Abstimmungsergebnis: 7/0/3
Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.
