Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 10.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.09.2023 und der Niederschrift vom 28.09.2023	SVV/0042/2023
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Terminplanung für das 1. Halbjahr 2024 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr
Ö 11		LCKW-Kontamination der ehemaligen Textilreinigung in Forst (Lausitz) - Stand der Ergebnisse
Ö 12		Fragerunde
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2024/2025	SVV/0625/2023
Ö 14		Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße	SVV/0634/2023
Ö 15		Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0623/2023
Ö 16		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2022	SVV/0622/2023
Ö 17		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0626/2023
Ö 18		4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0627/2023
Ö 19		4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0628/2023
Ö 20		Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ ((Einbringung))	SVV/0621/2023
Ö 21		Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum	SVV/0620/2023
Ö 22		Vollzug des Baugesetzbuches hier: Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Sanierungsgebiet "Nordstadt"	SVV/0631/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Sanierungsgebiet „Nordstadt“ laut Anlage A. Die Anlage A ist Bestandteil des Beschlusses.

	19.10.2023 - Ausschuss für Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/0 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

	25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 8/0/1 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen. Pausenbeginn: 17:30 Uhr Pausenende: 17:46 Uhr

	10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 23/0/1 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen. Es folgt eine Pause. Pausenbeginn: 17:50 Uhr Pausenende: 18 Uhr Herr Körber, Herr Röhnisch und Herr Grund verlassen um 18 Uhr die Sitzung. Es sind 20 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.
Ö 23		Grundschule Forst Keune
Ö 23.1		Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"	SVV/0637/2023
Ö 23.2		Sanierung Grundschule Forst Keune	SVV/0638/2023
Ö 23.3		Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes	SVV/0633/2023
Ö 23.4		Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.	SVV/0647/2023
Ö 24		Digitales Bezahlsystem für Asylbewerberinnen und Asylbewerber	SVV/0635/2023/1
Ö 25		Anfragen / Sonstiges
N 26		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 27		Anfragen / Sonstiges