Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 19.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit Schmierereien / Verunstaltungen im Stadtpark Mitte    
Ö 7  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2024 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
SVV/0673/2024  
Ö 8  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0672/2024  
Ö 9  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen von Bürgern aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) entsprechend Anlage 1a.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und zu den Stellungnahmen der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB entsprechend Anlage 1b.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zu den Stellungnahmen der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB entsprechend Anlage 1c.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „Energiepark Bohrau“

 

Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Planzeichnung ist in der Anlage 4 beigefügt.

 

Die Anlagen 1a 1c, 2, 3 und 4 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    01.02.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 9 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  1/0/2

 

Die Vorlage wurde laut Beschlussvorlage abgelehnt.

 

   
    28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/3/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Frau Taubenek fragt, ob die Stadtverwaltung gegenüber dem Landkreis das  gemeindliche Einvernehmen erteilen darf.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

 

   
    15.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen von Bürgern aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) entsprechend Anlage 1a.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und zu den Stellungnahmen der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB entsprechend Anlage 1b.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zu den Stellungnahmen der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB entsprechend Anlage 1c.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „Energiepark Bohrau“

 

Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Planzeichnung ist in der Anlage 4 beigefügt.

 

Die Anlagen 1a 1c, 2, 3 und 4 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/2/2

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 10  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 11  
Erneuter, modifizierter Antrag auf Einleitung erforderlicher Bauleitplanverfahren für den Neubau eines Nahversorgungszentrums auf dem Grundstückareal Teichstraße 1-3 in 03149 Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0678/2024  
Ö 12  
Beratung und Bestätigung der Aufgabenstellung für den Grundschulstandort Keune, Triebeler Straße 200    
Ö 13  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
Ö 14  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen - Stadion am Wasserturm - Information zur Nutzungsänderung Gewerbeobjekt Cottbuser Straße    
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