Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 19.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit Schmierereien / Verunstaltungen im Stadtpark Mitte    
Ö 7  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2024 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
SVV/0673/2024  
Ö 8  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0672/2024  
Ö 9  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
Ö 10  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 11  
Erneuter, modifizierter Antrag auf Einleitung erforderlicher Bauleitplanverfahren für den Neubau eines Nahversorgungszentrums auf dem Grundstückareal Teichstraße 1-3 in 03149 Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0678/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung bestätigt folgende Verfahrensweise:

  1. Der Antrag vom 20.12.2023 wird in der Verwaltung geprüft, u.a. auch in Bezug auf die Festsetzungen im Einzelhandelskonzept der Stadt Forst (Lausitz) und in Zusammenhang mit den aktuellen Einzelhandelsentwicklungen in der Stadt Forst (Lausitz)
  2. Entscheidung über den vorliegenden Antrag im Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 28.02.2024 und in der Stadtverordnetenversammlung am 15.03.2024
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antragsteller über die weitere Verfahrensweise zu informieren.

 

Die Anlage 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    01.02.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/1/1 

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 12  
Beratung und Bestätigung der Aufgabenstellung für den Grundschulstandort Keune, Triebeler Straße 200    
Ö 13  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
Ö 14  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen - Stadion am Wasserturm - Information zur Nutzungsänderung Gewerbeobjekt Cottbuser Straße    
N 16     Anfragen und Mitteilungen