Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Bekanntmachungen    
Ö 5     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6     Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 7     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8     Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 9     Wahl der Mitglieder des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)    
Ö 10     Nachbesetzung Praxis Pädiatrie
SVV/0006/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Hauptverwaltungsbeamtin bis spätestens zur nächsten Stadtverordnetenversammlung im September 2024 mit den Geschäftsführern der Lausitzklinik Forst GmbH sowie der Universitätsklinik Cottbus, Herrn Schmidt und Herrn Scholl unverzüglich eine dauerhafte und tragfähige Lösung für die Versorgung der Stadt Forst mit einem Kinderarzt/ärztin im MVZ der Universitätsklinik Cottbus Standort Forst zu vereinbaren, sodass spätestens zum 01.10.2024 die Kinderarztpraxis am MVZ der Lausitzklinik Forst oder als Zweigstelle der Universitätsklinik Cottbus wieder besetzt ist. Über den Fortgang der Gespräche ist in den zuständigen Ausschüssen (Sozialausschuss, Haupt- und Wirtschaftsausschuss) Bericht zu erstatten. Gegebenenfalls sind die oben genannten Ausschüsse einzuladen.

 

 

Ö 11     Zugverkehr Forst - Cottbus
SVV/0007/2024  
Ö 12     Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0008/2024  
Ö 13     Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0010/2024  
Ö 14     Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0011/2024  
Ö 15     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0012/2024  
Ö 16     Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0018/2024  
Ö 17     Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0017/2024  
Ö 18     Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0016/2024  
Ö 19     Einbringung Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)    
Ö 20     Anfragen / Sonstiges    
N 21     Fortsetzung des Berichts der Bürgermeisterin      
N 22     Personalangelegenheit zur Besetzung der Fachbereichsleitung Bauverwaltung      
N 23     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Durchführung Winterdienst auf öffentlichen Straßen im Stadtgebiet der Stadt Forst(Lausitz) - LOS 1, LOS 2, LOS 3 - Saison 2024 / 2025 - ZVS L EU 90 75/24      
N 24     Vollzug des § 62 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 5. März 2024 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Muskauer Straße 2. Bauabschnitt (zwischen Bahnübergang und Töpferstraße) in Forst (Lausitz)