Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 11.09.2024    
Ö 5     Strukturwandel    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0027/2024  
Ö 8     Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2023
SVV/0028/2024  
Ö 9     Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0029/2024  
Ö 10     Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0037/2024  
Ö 11     Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0030/2024  
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2022
Enthält Anlagen
SVV/0040/2024  
Ö 13     Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2022
SVV/0041/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2022 die Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz), Herrn Sven Zuber, und die Entlastung des Werkleiters, Herrn Stefan Palm r das Wirtschaftsjahr 2022.

Ö 14     Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss
Enthält Anlagen
SVV/0038/2024  
Ö 15     Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0039/2024 (neu)  
Ö 16     Satzungsbeschluss der Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nummer 1 Baugesetzbuch "Am Kreuzberg / Frankfurter Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0033/2024  
Ö 17     Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur - Projektaufruf 2023 Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) - hier: Sanierung und notwendige Erweiterung der Sporthalle und Sanierung des Sanitärtraktes hier: Bestätigung des Finanzierungskonzeptes
Enthält Anlagen
SVV/0043/2024  
Ö 18     Anfragen / Sonstiges    
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 20     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 21     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 22     Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Planungsleistungen - Herstellung der Außenanlagen für das Funktionsgebäude des Sportzentrums "Am Wasserturm", Forst (Lausitz) hier: Objektplanung (Vergabenummer: ZVS FR 80 70/24)      
N 23     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgs (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Rahmenvertrag "Baumpflege- & Sanierungsmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit" im Bereich öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen / Sonstiges