Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 04.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 06.06.2002 und von der Sondersitzung am 18.07.2002    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0620/2002  
Ö 7  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Pestalozzistraße" im Rahmen eines 1. vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0724/2002  
Ö 13  
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag: (alt)

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    22.08.2002 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    26.08.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmung: 6/0/1

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage in der vorliegenden Form zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag alt:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/2/3, mehrheitlich, gemäß Antrag der SPD-Fraktion angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen.)

Ö 14  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002  
Ö 15  
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan
SVV/0750/2002  
Ö 16  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0757/2002  
Ö 17  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 14.10.1997 für die Ortslage Mexico 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Mexico 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0758/2002  
Ö 18  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 19  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Schmutzwasserableitung Bereich Pumpwerk "An der Malxe", H.-Löns-Straße      
N 23     Schmutzwasserkanalisation Forst OT Eulo - Nachtragsvereinbarung hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 24     Schmutzwasserkanalisation Noßdorfer Straße / Schwarzer Weg hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 25     Schmutzwasserkanalbau Ulmenweg und Teile des Erlenweges hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 26     Vertretung der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) im Rechtsstreit K & R Baugesellschaft mbH ./. Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)      
N 26.1     Schmutz- und Regenwasserkanalisation Frankfurter Straße      
N 27     Hardwareablösung und Softwareerweiterung für das Dezernat III      
N 27.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Bau Knotenpunkt Forster Straße / Gemeinschaftszollanlage      
N 28     Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Vertrag zur Erfüllung von Aufgaben für die Stadt nach § 157 BauGB      
N 29     Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Lausitzer Braunkohle Aktiengesellschaft zur Planung und Realisierung des kommunalen Gemeindezentrums am Neuansiedlungsstandort von Horno      
N 30     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 31     Verkauf des Grundstückes (Teilfläche) Flur 33, Flurstück 726 mit ca 37 m²      
N 32     Verkauf des Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg", Flur 41, Flurstück 841 mit 809 m²      
N 33     Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")      
N 34     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 35     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 36     Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers      
N 37     Anfragen