Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 28.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:30
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. SVV am 06.12.2002, von der Sondersitzung am 20.12.2002, von der 23. SVV am 17.01.2003 und von der Sondersitzung am 24.01.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Strategie des Landkreises zur Bekämpfung des Drogenproblems im Landkreis Spree-Neiße    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Änderung der Vorlage Nr. 0838/2002 Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004
SVV/0915/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung des § 4 Pkt. 3 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004.

 

Für die Grundschule 5 wird eine Zügigkeit auf 2 festgelegt.

   
    28.02.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - abgelehnt
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beauftragt die Verwaltung, in der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004 im § 4 Pkt. 3 folgende Änderung vorzunehmen:

 

              - Für die Grundschule 5 wird die Zügigkeit auf 2 festgelegt.

 

Die geänderte Satzung ist der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgerecht zur Abstimmung vorzulegen.

 

Nach der Auszählung wurde vom Vorsitzenden das Ergebnis der geheimen Abstimmung bekannt gegeben:

 

Anzahl der abgegebenen Stimmen:              28

Anzahl der gültigen Stimmen:                            28

Anzahl der ungültigen Stimmen:                0

Anzahl der JA-Stimmen:                            12

Anzahl der NEIN-Stimmen:                            15

Anzahl der Enthaltungen:                              1

 

Der Beschlußvorschlag wurde somit  mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 12  
Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0880/2003 (NEU)  
Ö 13  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0876/2003  
Ö 14  
Ergänzung und Korrektur der Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003
SVV/0833/2002/1  
Ö 15  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin 2003"
SVV/0875/2003  
Ö 16  
Bewerbung als Friedensfahrtetappenort
SVV/0886/2003  
Ö 17  
Zukunft im Stadtteil - Zis "2000" hier: Bestätigung der Vorplanung "Stadtpark Mitte - Sanierung und Aufwertung", 1. BA - Baumsanierung
SVV/0841/2002  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0855/2002  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0854/2002  
Ö 20  
Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -
SVV/0883/2003  
Ö 21  
Beschluss über die Zuständigkeit des Sanierungsbeirates im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0884/2003  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)
SVV/0888/2003  
Ö 23  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg
SVV/0889/2003  
Ö 24  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)
SVV/0890/2003  
Ö 25  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)
SVV/0891/2003  
Ö 26  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)
SVV/0892/2003  
Ö 27  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße
SVV/0893/2003  
Ö 28  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße
SVV/0895/2003  
Ö 29  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)
SVV/0896/2003  
Ö 30  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)
SVV/0897/2003  
Ö 31  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)
SVV/0898/2003  
Ö 32  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
SVV/0899/2003  
Ö 33  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV hier: Entlassung des Fachmitgliedes mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten aus dem Umlegungsausschuss
SVV/0905/2003  
Ö 34  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV hier: Wahl des Fachmitgliedes mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten des Umlegungsausschusses
SVV/0906/2003  
Ö 35  
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N 36     Verkauf von Geschäftsanteilen an den Stadtwerken Forst GmbH      
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