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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 35. Sitzung am 21.05.2003
Ö 5
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6
Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2003
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) SVV/0839/2002/2
Ö 8
1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98
2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung SVV/0951/2003
Ö 9
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1
2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege SVV/0966/2003
Ö 10
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege SVV/0977/2003
Ö 11
Beschluss zur erneuten, verkürzten Offenlage des Bebauungsplans "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 /L 48" an die Euloer Straße SVV/0980/2003
Ö 12
Beschluss zum B-Plan "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss SVV/1012/2003
Ö 13
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz)
hier: Wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Grundsätze SVV/0950/2003/neu
Ö 14
Beschluss zur Änderung 2a des Flächennutzungsplans der Stadt Forst (Lausitz)
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen
2. Feststellungsbeschluss SVV/1010/2003
Ö 15
Vollzug des § 66 Abs. 1 und 3 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)
hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) und die teilweise Freistellung der Stadt Forst (Lausitz) von der Pflicht zur Abwasserbeseitigung SVV/1011/2003
Ö 16
Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" SVV/1005/2003
Ö 17
Beantragung der Investitionspauschalen 2004 SVV/0983/2003
Ö 18
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) SVV/1004/2003
Ö 19
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) SVV/1003/2003
Ö 19.1
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) SVV/1021/2003
VORLAGE
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Abwasser beseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
Ö 19.1 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: 2/0/7, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 2/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
19.06.2003 - Bau- und Umweltausschuss
Ö 19 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0
27.06.2003 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 33 - ungeändert beschlossen
Beschlußvorschlag:
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst
(Lausitz) beschließt die Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt
Forst (Lausitz) lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des
Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 22/0/3, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 22/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 20
Anfragen
N 21
Abschluss einer Honorarvereinbarung
N 22
Vollzug der Abgabenordnung (AO)
hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages "Magnusstraße" gemäß § 227 AO
N 23
Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg
hier: Vergabe nach VOL/A - Neuansiedlung Horno, Neubau kommunales Gemeindezentrum
Leistung: AusstattungSaal
N 23.1
Bestätigung des Vergabevorschlages "Lieferung des Löschgruppenfahrzeuges 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)"
N 24
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG
N 25
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" in Höhe von 300.000 Euro für die Stadt Forst (Lausitz)
N 26
Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 192/1 mit 273 m²
N 27
Erwerb der Grundstücke in der Gemarkung Forst (L.), Gubener Str. 12 A, Flur 16, Flurstück 209/1 und Gubener Str. 14, Flur 16, Flurstücke 205 und 207/1
N 28
Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Teilfläche des Flurstückes 7/11 mit ca 58 m² der Flur 32
N 29
Verkauf des Grundstückes Flur 24, Flurstücke 3 und 4
N 30
Anfragen
