Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:32
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 15.03.2004    
Ö 5  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
Enthält Anlagen
SVV/0116/2004  
Ö 7  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
Enthält Anlagen
SVV/0106/2004  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz).

   
    29.03.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss stimmt der 1

Der Ausschuss stimmt der 1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) zu.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

 

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    05.04.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Die Vorlage wurde mit der sachlichen Änderung bestätigt:

Die Vorlage wurde mit der sachlichen Änderung bestätigt:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

   
    14.04.2004 - Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig mit Änderung angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig mit Änderung angenommen

Ö 9  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
Enthält Anlagen
SVV/0088/2004  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0052/2004  
Ö 11  
Auswertung des Treffens mit dem Wirtschaftsausschuss der Stadt Lubsko am 01.04.2004    
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Fortsetzung der Diskussion zur Umgestaltung des Amtes für Wirtschaftsförderung      
N 14     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 15     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung      
N 16     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Reisigwehrinsel, Flur 28, Flurstück 12 mit 10.840 m²      
N 17     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 18     Verkauf des Grundstückes in Forst Wiesenweg, Flur 42, Flurstück 433      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 108      
N 20     Verkauf des Grundstückes Flur 16, Flurstück 454      
N 21     Verkauf Flur 22, Flurstück 30 mit ca 390 m²      
N 22     Anfragen, Sonstiges