Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mo, 06.06.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2005
Ö 6		Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Rattey, Karin)	SVV/0445/2005
Ö 9		Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)	SVV/0438/2005
Ö 10		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0440/2005
Ö 11		1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0286/2004/neu
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung. 2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern entsprechend den Anlagen 1.1 und 1.2. 2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune. Die Anlagen 1.1, 1.2 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	26.05.2005 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

	06.06.2005 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung. 2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern entsprechend den Anlagen 1.1 und 1.2. 2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune. Die Anlagen 1.1, 1.2 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1 der Beschlussvorlage: 23/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1, Anlage 1.1, Pkt. 1 - 2 und 4 - 12: 19/0/4, mit Mehrheit angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1, Anlage 1.1, Pkt. 3: 19/0/4, mit Mehrheit angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1, Anlage 1.2, Seite 1 (Flora Möbus): 17/0/6, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.2 (Satzungsbeschluss): 23/0/0, einstimmig angenommen
Ö 12		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)	SVV/0383/2005/neu
Ö 13		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)	SVV/0382/2005/neu
Ö 14		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0405/2005
Ö 15		Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0418/2005
Ö 16		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Edith Lehmann)	SVV/0442/2005
Ö 17		Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)	SVV/0429/2005
Ö 18		Änderung von Schulbezeichnungen (Verfasser : Lehmann, Edith)	SVV/0430/2005
Ö 19		Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0409/2005
Ö 20		Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0453/2005
Ö 21		Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006 (Verfasser : Rennhak)	SVV/0444/2005
Ö 22		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)	SVV/0437/2005
Ö 23		Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)	SVV/0452/2005
Ö 24		Anfragen
N 24.1		Abstimmung zur Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil -
N 25		Planung Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Triebeler Straße / Skurumer Straße und Kiefernweg / Stephanweg (Verfasser : Frau Köhler)
N 26		Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)
N 26.1		Vollzug der Abgabenordnung hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Sondernutzungsgebühren und der Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade (Verfasser : Frau Baerwald)
N 27		Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456 (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 28		Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)
N 29		Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)
N 30		Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses (Verfasser : Lamm)
N 31		Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
N 32		Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
N 33		Anfragen