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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2005
Ö 6
Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005
Ö 7
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
(Verfasser : Rattey, Karin) SVV/0445/2005
Ö 9
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische) SVV/0438/2005
Ö 10
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck) SVV/0440/2005
Ö 11
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung
2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2.2 Satzungsbeschluss
(Verfasser : Herr Olheide) SVV/0286/2004/neu
Ö 12
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald) SVV/0383/2005/neu
Ö 13
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald) SVV/0382/2005/neu
Ö 14
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide) SVV/0405/2005
Ö 15
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide) SVV/0418/2005
Ö 16
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Edith Lehmann) SVV/0442/2005
Ö 17
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith) SVV/0429/2005
Ö 18
Änderung von Schulbezeichnungen (Verfasser : Lehmann, Edith) SVV/0430/2005
Ö 19
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0409/2005
Ö 20
Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft
Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16
Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0453/2005
Ö 21
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006 (Verfasser : Rennhak) SVV/0444/2005
Ö 22
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter) SVV/0437/2005
VORLAGE
Information: Information:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2003 zur Kenntnis.
30.05.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
Ö 6 - zur Kenntnis genommen
Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
06.06.2005 - Hauptausschuss
Ö 22 - zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 26 - zur Kenntnis genommen
Herr Landow bemerkte, dass die Stadt derzeit noch Anteile an der Acol
besitzt
Information:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als
Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2003 zur Kenntnis.
Die Information wurde zur Kenntnis genommen Die Information wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 23
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans) SVV/0452/2005
Ö 24
Anfragen
N 24.1
Abstimmung zur Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil -
N 25
Planung Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Triebeler Straße / Skurumer Straße und Kiefernweg / Stephanweg (Verfasser : Frau Köhler)
N 26
Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)
N 26.1
Vollzug der Abgabenordnung
hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Sondernutzungsgebühren und der Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade (Verfasser : Frau Baerwald)
N 27
Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456 (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 28
Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754
(Verfasser : Heymel)
N 29
Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754
(Verfasser : Heymel)
N 30
Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses (Verfasser : Lamm)
N 31
Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
N 32
Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
N 33
Anfragen
