Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 17.03.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Verpflichtung des Sachkundigen Einwohners
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.01.2005
Ö 6		Information zur Zusammenlegung der kulturellen und sozialen Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Information zu den ILE-Vorhaben in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 8		Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0389/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines Verfahrens zur Erarbeitung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße” entsprechend der in der Anlage dargestellten Fläche. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	17.03.2005 - Planungsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	06.04.2005 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	22.04.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines Verfahrens zur Erarbeitung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich „An der Gubener Straße“ entsprechend der in der Anlage dargestellten Fläche. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0390/2005
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14		Anfragen und Mitteilungen