Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung - (Verfasser : Frau Schödel)
Enthält Anlagen
SVV/0331/2005  
Ö 6  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)
Enthält Anlagen
SVV/0357/2005  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0384/2005  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0372/2005  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005  
Ö 10  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005  
Ö 11  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) -–Erschließungsbeitragssatzung – ent­sprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    02.03.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den Austauschseiten 7/8 und der Erweiterung der Vorlage um die Synopse zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den Austauschseiten 7/8 und der Erweiterung der Vorlage um die Synopse zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig mit Austauschblatt Seite 7/8 einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig mit Austauschblatt Seite 7/8 einstimmig angenommen

   
    18.03.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) -–Erschließungsbeitragssatzung – ent­sprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2005  
Ö 13  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neubau Schmutzwasserkanal Ernst-Heilmann-Straße (Verfasser : Frau Köhler)      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt", Ordnungsmaßnahme, Abbruch von Nebengebäuden Albertstraße 4a/Berliner Straße 57 (Verfasser : Frau Krahl)      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Frankfurter Straße 48, rotes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Lieferung und Montage eines Werkenraumes (Verfasser : Frau Blume)      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Tischlerarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Metallbauarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Fassade Glas - Stahl (Verfasser : Frau Blume)      
N 22     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 23     Anfragen und Mitteilungen