Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:07
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Sitzung am 16.12.2005 und von der Sondersitzung am 17.01.2006    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2005 - 2009
SVV/0613/2006(neu)  
Ö 13  
Maßnahmebeginn (Vorbereitung, Realisierung) der Investitionen Radrennbahn Forst (Lausitz) (Mittelfreigabe für Maßnahmen des Vermögenshaushaltes 2006 gemäß § 80 GO und Haushaltssatzung Haushaltsjahr 2006 § 4)
Enthält Anlagen
SVV/0622/2006  
Ö 14  
Standortentscheidung Bootshaus SG Turbine Forst e. V.
SVV/0621/2006  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Petition der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße vom 04.11.2005
SVV/0617/2006  
Ö 16  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro
SVV/0405/2005/1  
Ö 17  
Beschluss zum Bebauungsplan "Brigittenweg" im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0462/2005  
Ö 18  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) nach § 8 BbgStrG
SVV/0593/2005  
Ö 19  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2006"
SVV/0606/2006  
Ö 20  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2006
Enthält Anlagen
SVV/0607/2006  
Ö 21  
Festlegung der Eintrittspreise für die Steher-Europameisterschaften am 17.06.2006 und 18.06.2006
Enthält Anlagen
SVV/0616/2006  
Ö 22  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0597/2006  
Ö 23  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2004
SVV/0598/2006  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Grundschuldbestellung      
N 26     Weiterbetrieb des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 27     Anfragen