Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. SVV am 24.02.2006 und von der Sondersitzung am 20.03.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0627/2006  
Ö 11.1  
Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR    
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/1  
Ö 13  
Bestellung der Ortwehrführungen der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und ihrer Stellvertretungen
SVV/0629/2006  
Ö 14  
Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und seines Stellvertreters
SVV/0630/2006  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG
SVV/0623/2006  
Ö 16  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
SVV/0624/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung der Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße), der Gerberstraße, der Beethovenstraße, der Thumstraße und der Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt).

 

Die Anpassung an die verkehrlichen Bedürfnisse bedarf keiner öffentlichen Bekanntmachung (§ 8 Abs. 6 BbgStrG).

   
    02.03.2006 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    15.03.2006 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung der Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße), der Gerberstraße, der Beethovenstraße, der Thumstraße und der Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt).

 

Die Anpassung an die verkehrlichen Bedürfnisse bedarf keiner öffentlichen Bekanntmachung (§ 8 Abs. 6 BbgStrG).

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0625/2006  
Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0628/2006  
Ö 19  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0643/2006  
Ö 20  
Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
SVV/0645/2006  
Ö 21  
Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0641/2006  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0644/2006  
Ö 23  
Jahresrechnung 2005
SVV/0654/2006  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung zur Rahmenvereinbarung 1. Europäische Garten- Kultur- Region "Oder-Neiße-Bober"    
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH      
N 27     Anfragen