Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 12.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2006
Ö 6		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
Ö 7		Rederecht des "Seniorenbeirates in der Stadt Forst (Lausitz)" im Ausschuss für Kultur und Soziales	SVV/0626/2006
Ö 8		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
Ö 9		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
Ö 10		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
Ö 11		Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung	SVV/0645/2006
Ö 12		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 13		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
	VORLAGE
	Information: Information: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2004 zur Kenntnis.

	10.04.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Den Beteiligungsbericht für das Jahr 2004 nimmt der Wirtschafts- und Finanzausschuss zur Kenntnis.

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Beschlussvorlage zur Kenntnis Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2004 zur Kenntnis. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen
Ö 14		Anfragen
N 15		Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006
N 16		Ankauf eines Grundstückes
N 17		Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH
N 18		Anfragen
N 18.1		Beratung zur Rahmenvereinbarung zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region "Oder-Neiße-Bober"