Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG
SVV/0623/2006  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
SVV/0624/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung der Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße), der Gerberstraße, der Beethovenstraße, der Thumstraße und der Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt).

 

Die Anpassung an die verkehrlichen Bedürfnisse bedarf keiner öffentlichen Bekanntmachung (§ 8 Abs. 6 BbgStrG).

   
    02.03.2006 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    15.03.2006 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung der Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße), der Gerberstraße, der Beethovenstraße, der Thumstraße und der Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt).

 

Die Anpassung an die verkehrlichen Bedürfnisse bedarf keiner öffentlichen Bekanntmachung (§ 8 Abs. 6 BbgStrG).

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0625/2006  
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen und Mitteilungen