Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:50
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Ehrungen Maximilian Beyer    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 18. SVV am 03.11.2006    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 10  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Einbringen des Haushaltes 2007    
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 - 5 und 7) für das Jahr 2007.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV  (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Der mittelfristige Erfolgsplan (Anlage 6) ist zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmung über die geänderte Vorlage: (Satz wurde gestrichen)

Abstimmung über die geänderte Vorlage: (letzter Satz im Vorbericht unter Punkt a wurde gestrichen)

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1/0

   
    22.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 9/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 9/0/0, einstimmig angenommen

   
    08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 - 5 und 7) für das Jahr 2007.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV  (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Der mittelfristige Erfolgsplan (Anlage 6) ist zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 17  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0782/2006  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
Enthält Anlagen
SVV/0792/2006  
Ö 19  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 20  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 20.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 21  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0807/2006  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 25     Verkauf eines Grundstücks      
N 26     Ankauf      
N 27     Anfragen