Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. Sitzung am 18.10.2006    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0782/2006  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
Enthält Anlagen
SVV/0792/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
    VORLAGE
    Information:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2005 zur Kenntnis.

   
    20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    22.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis

Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2005 zur Kenntnis.

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0807/2006  
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 16.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 18.1     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage für das Jahr 2007      
N 19     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 20     Informationsvorlage      
N 21     Ankauf      
N 21.1     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Lkw-Transporters      
N 23     Anfragen