Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. Sitzung am 18.10.2006    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0782/2006  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
Enthält Anlagen
SVV/0792/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0807/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

   
    20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    22.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Information wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen

Die Information wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen.

Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 16.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 18.1     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage für das Jahr 2007      
N 19     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 20     Informationsvorlage      
N 21     Ankauf      
N 21.1     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Lkw-Transporters      
N 23     Anfragen