Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 22.11.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2000    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und Ausschüsse für das I. Halbjahr 2001    
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2001 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0322/2000  
Ö 8  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen
SVV/0305/2000  
Ö 9  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 1999
SVV/0321/2000  
Ö 10  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0290/2000  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0133/2000  
Ö 12  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 BbgBO hier: Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0214/2000  
Ö 13  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 BbgBO hier: Gestaltungssatzung für die Ortslage "Forst-Sacro" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0285/2000  
Ö 14  
Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Birkenwäldchen" - Satzungsänderungsbeschluss -
SVV/0286/2000  
Ö 15  
Beschluss zur Änderung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 1A"
SVV/0308/2000  
Ö 16  
Benennung einer Privatstraße als "Kurt - R.- Müller- Straße "
SVV/0306/2000  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0288/2000  
Ö 18  
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lausitzer Gesundheitsregion"
SVV/0294/2000  
Ö 19  
Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an der Telecity Forst GmbH.
SVV/0316/2000  
Ö 20  
Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an der PBU "Odra-Nysa" Sp.z.o.o.
SVV/0317/2000  
Ö 21  
Beteiligung der Stadtwerke Forst GmbH an der Firma Kommunale Energiedienstleistungsgellschaft Lausitz GmbH
SVV/0318/2000  
Ö 22  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000  
Ö 23  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000  
Ö 24  
Tagespflege
SVV/0323/2000  
Ö 25  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2000
SVV/0022/2000  
Ö 25.1  
Aufhebung des Beschlusses SVV Nr. 646/98-1 vom 24. April 1998
SVV/0329/2000  
Ö 26  
Anfragen    
N 27     Beschluss über die Auftragsvergabe zum Erwerb eines Kompaktrasenmähers      
N 28     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbstständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 29     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 30     Verkauf des in der Gemarkung Forst, Grüner Weg gelegenen Grundstückes Flur 42, Flurstück 731, Größe 7 m²      
N 31     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Keunescher Kirchweg 31, Flur 33, Flurstück 278/1, Größe 531 m² nach den Bedingungen des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes.      
N 32     Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Forst, Muskauer Str. 66, Flur 33, Flurstück 170/1      
N 33     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV 88/99 vom 30.04.1999 Verkauf der in der Gemarkung Forst, EGIP gelegenen Grundstücke Flur 34, Flurstücke 371 (12.744 m²) und 373 (3.421 m²)      
N 34     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 35     Verkauf des Grundstückes in Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 110/2, ca 264 m²      
N 36     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Jänickenstraße 27, Flur 12, Flurstück 20      
Ö 36.1     Gütliche Einigung mit der Anspruchstellerin zu dem Grundstück Bahnhofstraße 4, Flur 20, Flurstück 34 (Tischvorlage)      
N 37     Anfragen