Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
Enthält Anlagen
SVV/0856/2007  
Ö 11.2  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6
Enthält Anlagen
SVV/0857/2007  
Ö 11.3  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
Enthält Anlagen
SVV/0858/2007  
Ö 11.4  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7
Enthält Anlagen
SVV/0859/2007  
Ö 12  
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007  
Ö 13  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007(neu)  
Ö 14  
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0809/2006  
Ö 15  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0828/2007  
Ö 16  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
Ö 17  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 18  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
Enthält Anlagen
SVV/0837/2007  
Ö 19     siehe TOP 11.1    
Ö 20     siehe TOP 11.2    
Ö 21     siehe TOP 11.3    
Ö 22     siehe TOP 11.1    
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 25     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 25.1     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 26     Anfragen