Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:45
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Jürgen Rother    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift 27.04.2007    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 10  
Bestätigung der Termine für die SVV und Ausschüsse II. Halbjahr 2007    
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007
SVV/0938/2007  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
Enthält Anlagen
SVV/0930/2007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Linden­straße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

   
    13.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Linden­straße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              28/0/0,              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2007  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2007  
Ö 18  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0932/2007  
Ö 19  
1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0931/2007  
Ö 20  
Betriebswirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes    
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH      
N 25     Verkauf      
N 26     Verkauf      
N 27     Anfragen