Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Grundsätzlicher Aufbau der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 01.05.2007
SVV/0893/2007  
Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0888/2007  
Ö 9  
Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie Berufung der Verwaltungsvorstände
SVV/0894/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Zum Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal wird Herr Stadtoberamtsrat Sven Zuber mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen. Damit ist er entsprechend § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) der allgemeine Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

2.      Zum Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit wird Herr Stadtamtsrat Jens Handreck mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.

Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt er als Vorstand für Finanzen und Sicherheit bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters und des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters. 

 

3.      Zum Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen wird Frau Stadtamtsrätin Heike Baerwald mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.

Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt sie als Vorstand für Stadtentwicklung und Bauen bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters, des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) und des Vorstands für Finanzen und Sicherheit die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

 

 

 

   
    18.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Zum Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal wird Herr Stadtoberamtsrat Sven Zuber mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen. Damit ist er entsprechend § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) der allgemeine Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

2.      Zum Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit wird Herr Stadtamtsrat Jens Handreck mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.

Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt er als Vorstand für Finanzen und Sicherheit bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters und des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters. 

 

3.      Zum Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen wird Frau Stadtamtsrätin Heike Baerwald mit Wirkung vom 01.05.2007 berufen.

Entsprechend § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernimmt sie als Vorstand für Stadtentwicklung und Bauen bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters, des allgemeinen Stellvertreters (Vorstand für Service, Bildung und Personal) und des Vorstands für Finanzen und Sicherheit die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Hauptamtlichen Bürgermeister und den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0892/2007  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0889/2007  
Ö 12  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0861/2007  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0863/2007  
Ö 14  
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0864/2007  
Ö 15  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0865/2007  
Ö 16  
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007  
Ö 17  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6"
Enthält Anlagen
SVV/0878/2007  
Ö 18  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7"
Enthält Anlagen
SVV/0879/2007  
Ö 19  
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des Industrie- und Gewerbegebietes Forst-Süd
SVV/0880/2007  
Ö 20  
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007  
Ö 21  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. (LAG)
SVV/0895/2007  
Ö 22  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0872/2007  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz      
N 26     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH      
N 27     Anfragen