Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2007    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007
SVV/0938/2007  
Ö 9  
1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0931/2007  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0932/2007  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
Enthält Anlagen
SVV/0930/2007  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

   
    11.06.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

   
    13.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:               9/0/0              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              27/0/1,              mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2007  
Ö 14  
Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid
SVV/0937/2007  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Bauüberwachung Schmutzwasserkanal Gebiet Pumpwerk Waldstraße, Abschnitt Wald- und Eisenbahnstraße, Sportplatz SV Süden      
N 17     Umbau und Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufen der Kläranlage Forst      
N 18     Ingenieurleistungen Ergänzungs- und Austauschmaßnahmen der EMSR – Technik – Kläranlage Forst sowie zur Optimierung der Belüftungsregelung      
N 19     Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH      
N 19.1     Stadtwerke GmbH      
N 20     1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Abschluss Leasingvertrag für Dienstwagen      
N 22     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     Verkauf      
N 24     Verkauf      
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