Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 28. Sitzung am 15.01.07    
Ö 5  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung für diese Sitzung    
Ö 6  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

   
    05.02.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage Nr

Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage Nr. SVV/0841/2007 mit den genannten Änderungen:

 

1.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/2/1

 

2.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4

 

3.      Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahr 2006-2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4

 

4.      Die Finanzplanung für die Jahre 2006-2010 wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Finanzplanung für die Jahre 2006-2010 zur Kenntnis.

   
    07.02.2007 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

 

Abstimmungsergebnisse:

Abstimmungsergebnisse:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 5/2/2

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird in der heute beschlossenen Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 4/0/5

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 4/0/5

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 7  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 8  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
Enthält Anlagen
SVV/0837/2007  
Ö 9     Anfragen, Sonstiges    
N 10     Teilerlass der öffentlichen Abgaben im Rahmen Straßen- und Kanalbau Euloer Straße gemäß § 227 Abgabenordnung      
N 11     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 12     Anfragen, Sonstiges