Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung für diese Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 31. Sitzung am 12.03.2007    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0872/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

   
    16.04.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    18.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen.

   
    27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 33 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Ö 7  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0889/2007  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007  
Ö 9  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe „Spree-Neiße-Land“ e.V. (LAG)
SVV/0895/2007  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
Ö 11.1  
Vorstellung der Posamenten Manufaktur Forst    
N 12     Vorstellung der Posamenten Manufaktur Forst - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz      
N 14     Anfragen, Sonstiges