Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung für diese Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 31. Sitzung am 12.03.2007    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0872/2007  
Ö 7  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0889/2007  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007  
Ö 9  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007  
Ö 10  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe „Spree-Neiße-Land“ e.V. (LAG)
SVV/0895/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) als Mitglied in die Lokale Aktionsgruppe (LAG) “Spree-Neiße-Land” e.V..

 

 

 

   
    16.04.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    18.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) als Mitglied in die Lokale Aktionsgruppe (LAG) “Spree-Neiße-Land” e.V..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
Ö 11.1  
Vorstellung der Posamenten Manufaktur Forst    
N 12     Vorstellung der Posamenten Manufaktur Forst - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz      
N 14     Anfragen, Sonstiges