Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundige Einwohnerin    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2007    
Ö 6  
Information zur Neubildung der Trinkwasserschutzzonen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0963/2007  
Ö 8  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0954/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die im Verfahren der 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno vorgebrachten Anregungen hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt werden Anregungen gemäß der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 Brandenburgische Bauordnung – BbgBO - ) in der Fassung der 1. Änderung. Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung (GO) keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    29.08.2007 - Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die im Verfahren der 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno vorgebrachten Anregungen hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt werden Anregungen gemäß der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 Brandenburgische Bauordnung – BbgBO - ) in der Fassung der 1. Änderung. Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung (GO) keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum

Punkt 1: Beschluss  über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen in den Punkten 1 bis 5: 25/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum

Punkt 2: Satzungsbeschluss:

25/0/0, einstimmig angenommen

 

Ö 9  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"
SVV/0975/2007  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Entwicklung eines Fachmarktzentrums an der Skurumer Straße      
N 13     Anfragen und Mitteilungen