Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.09.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Teilweise Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid
SVV/0980/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss bestätigt die Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) vom 02.04.2007 zu dem Feststellungsbescheides des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum vom 01.03.2007 bezüglich der Unterschutzstellung der Gleisanlagen der Stadt Forst (Lausitz) für die Gleisanlagen Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 8 teilweise (nur Alsenstraße und Hainenweg), 10 und 12 (siehe Anlage 1). Im Übrigen wird der Widerspruch aufrecht erhalten für die Gleisanlagen Nr. 6, 7, 8 teilweise (nur Gubener Straße), 9, 11, 13, 14 (siehe Anlage 1).

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    27.09.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/2/0

   
    10.10.2007 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 5/3/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/3/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Anfragen    
N 9     Planung Erneuerung Schmutzwasserableitung Teilabschnitt Triebeler Straße / Grabenweg / Am Wasserwerk      
N 10     Vergabe nach VOL/A – Abschluss eines Mietvertrages über ein multifunktionales Farbkopier- und Drucksystem      
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Teleskopladers      
N 12     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 4 A ( 1 - 4) in der Flur 34 und Flur 41      
N 13     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 5 B ( 1 -2) in der Flur 36      
N 14     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 4 A ( 5 - 6) in der Flur 34      
N 15     Tausch von Flächen in der Gemarkung Forst, gelegen an der Uferstraße, Flur 18, Flurstücke 302/1c mit 6 m², 369/69a mit 160 m², 462/b mit 158 m², 463/c mit 143 m², 473 mit 75 m², 486/b mit 2 m², 486/d mit 193 m², 489 mit 29 m² und 468/b mit 12 m²      
N 16     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Forstweg, Flur 33, Flurstück 1164 mit 63 m²      
N 17     Ankauf von diversen Flächen des ehemaligen Heizkraftwerkes in der Gemarkung Forst, Badestraße, Flur 23, 24 und 25      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbruch und Neuerschließung der Grundstücksfläche Heizkraftwerk LOS 1 in Forst (Lausitz)      
N 19     Vorbereitung öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Abwasserbeseitigung      
N 19.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe der Leistungen zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Ausrichtung der 5. Landesgartenschau des Landes Brandenburg im Jahr 2013      
N 20     Anfragen