Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 21.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.10.2007 und vom 01.11.2007    
Ö 6  
Terminvorschläge für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2008    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1014/2007  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1017/2007  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2008/2009
Enthält Anlagen
SVV/0999/2007  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
Enthält Anlagen
SVV/1008/2007  
Ö 12  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2008
SVV/1009/2007  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2008
Enthält Anlagen
SVV/1010/2007  
Ö 14  
Städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 171 b BauGB (INSEK)
SVV/0996/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt das Städtebauliche Entwicklungs­konzept nach § 171 b BauGB (INSEK).

   
    11.10.2007 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    21.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, mehrheitlich, laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, mehrheitlich, laut Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt das Städtebauliche Entwicklungs­konzept nach § 171 b BauGB (INSEK).

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 22/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Beschluss zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB, vereinfachtes Verfahren i.S.d. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1000/2007  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/1001/2007  
Ö 17  
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung (VE) bei HH-Stelle 58010.95031 im Haushalt 2007 (einschließlich 1. Nachtrag) von bisher 1.392.000 EUR um 286.000 EUR auf 1.678.000 EUR hier: Bestätigung der Eilentscheidung vom 01.11.2007
SVV/1012/2007  
Ö 18  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss der Förderkulisse (Fördergebiet Soziale Stadt) gemäß § 171 e (3) BauGB
SVV/1016/2007  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss zur Aufstellung des Entwicklungskonzeptes "Forster Innenstadt" gemäß §171 e (4) BauGB
SVV/1018/2007  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2007
Enthält Anlagen
SVV/1020/2007  
Ö 20.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2006
SVV/1013/2007  
Ö 21  
Anfragen    
N 21.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 22     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Sanierungsgebiet " Nordstadt ", Gymnasialstraße, Flur 16, Flurstücke 217/2, 228 und 402      
N 23     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 24     Information über die unbefristete Niederschlagung von Grundbesitzabgabenforderungen      
N 24.1     Vergabe der Bau- und Planungsleistung für das Multifunktionale Veranstaltungszentrum im Rosengarten      
N 25     Anfragen