Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:56
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2008    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Vorstellung der neuen Geschäftsstellenleiterin der Agentur für Arbeit Forst: Frau Mandy Kaina    
Ö 8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1075/2008  
Ö 9  
Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
SVV/1078/2008  
Ö 10  
Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten
SVV/1074/2008  
Ö 11  
Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/1072/2008  
Ö 12  
Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"
SVV/1036/2008  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1064/2008  
Ö 14  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006
SVV/1073/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2006 zur Kenntnis.

   
    07.04.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    16.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
    Der Beteiligungsbericht wurde zur Kenntnis genommen

Der Beteiligungsbericht wurde zur Kenntnis genommen

   
    25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2006 zur Kenntnis.

Abgeordnete haben die Vorlage zur Kenntnis genommen

Die Stadtverordneten haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

Ö 15  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/1090/2008  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)      
N 18     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst(Lausitz)      
N 19     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 20     Anfragen