Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:56
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2008    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Vorstellung der neuen Geschäftsstellenleiterin der Agentur für Arbeit Forst: Frau Mandy Kaina    
Ö 8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1075/2008  
Ö 9  
Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
SVV/1078/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) das gebietsbezogene, stadtentwicklungspolitische, integrierte Handlungskonzept “Forster Innenstadt” gemäß Anlagen 1 und 2 im Rahmen des Förderpro­gramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt”.

 

Als Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, wird gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB der in Anlage 3 gekennzeichnete Bereich (Fördergebiet) festgelegt.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    03.04.2008 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Abstimmung zur geänderten Vorlage

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    03.04.2008 - Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Abstimmung zur geänderten Vorlage

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    07.04.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    07.04.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Abstimmungsergebnis Wirtschafts- und Finanzausschuss:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    14.04.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    16.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den 3 genannten Änderungsanträgen zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den 3 genannten Änderungsanträgen zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich angenommen

   
    25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) das gebietsbezogene, stadtentwicklungspolitische, integrierte Handlungskonzept “Forster Innenstadt” gemäß Anlagen 1 und 2 im Rahmen des Förderpro­gramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt”.

 

Als Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, wird gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB der in Anlage 3 gekennzeichnete Bereich (Fördergebiet) festgelegt.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              14/0/9, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten
SVV/1074/2008  
Ö 11  
Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/1072/2008  
Ö 12  
Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"
SVV/1036/2008  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1064/2008  
Ö 14  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006
SVV/1073/2008  
Ö 15  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/1090/2008  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)      
N 18     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst(Lausitz)      
N 19     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 20     Anfragen