Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.04.2008    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2008    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/1113/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlagen 1 und 2.

   
    09.06.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Soziales beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlagen 1 und 2

 

Der Ausschuss für Kultur und Soziales beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlagen 1 und 2.

 

Abstimmung:

Stadtverordnete: 7/0/0

Sachkundige Einwohner: 5/0/0 - einstimmig angenommen

 

 

   
    16.06.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

   
    18.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommenm

   
    04.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlagen 1 und 2.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV.Quartal 2007 (Anlage 1) und I. Quartal 2008 (Anlage 2)
SVV/1114/2008  
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Information zur Beitragsordnung des Vereins "Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land"      
N 11     1. Ergänzung des Rahmenvertrages vom 11.06.2007 zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße / Hammer-Groeschke-Platz      
N 12     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)      
N 13     Ankauf von Tauschflächen in der Gemarkung Forst, gelegen an der Robert - Koch - Straße, Flur 44, Flurstücke 200, 201, 204 und 205 für das IGG Forst – Süd, TG 6      
N 14     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Richard - Wagner - Straße, Flur 17, FS 57 mit einer Größe von 5.672 m²      
N 15     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 4 A ( 1 - 4) in der Flur 34, Flurstück 474 (Flurstücks - Vorgänger 454, 463, 464 und 465)      
N 16     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Forstweg, Flur 33, Flurstück 1164 mit 63 m²      
N 17     Beauftragung eines Wirtschaftsberaters zur Erstellung der Eröffnungsbilanz und zur Einführung der Doppik in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 18     Anfragen, Sonstiges