Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 28.08.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5	Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 03.06.2008,vom 18.06.2008 und vom 23.07.2008
Ö 6	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7	Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)	SVV/1144/2008
Ö 8	Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Änderungsbeschluss über die Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet "Forster Innenstadt"; Beschluss der Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt"	SVV/1149/2008
Ö 9	Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt	SVV/1157/2008
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008	SVV/1152/2008
Ö 11	Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2008	SVV/1150/2008
Ö 12	Anfragen
N 12.1	Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2008 - nichtöffentlicher Teil.
N 13	Laufzeit des Vertrages über das Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie Forst – Autobahn
N 14	Neubau Mechanische Reinigung (Rechen- und Sandfanganlage) Kläranlage Forst Vergabe der Baugrunderkundungen / geotechnische Gutachten hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
N 15	Planung Schmutzwasserableitung Schwalbenstraße / Grüner Weg / Martinstraße / Teilabschnitt Euloer Straße
N 15.1	Vergabe für Reinigung von Unterlagen des Stadtarchivs
N 16	Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Otto-Nagel-Straße, Flur 16, Flurstück 447 mit 1.415 m²
N 17	Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Zeisigweg, Flur 44, Flurstück 135 mit 1.071 m²
N 18	Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 446 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²
N 19	Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Umbau des Emissionsauswertesystems im Krematorium Forst (Lausitz)
N 20	Erweiterung des Betriebsführungsvertrages für das gemeindliche Freibad um die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
N 21	Anfragen