Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 42.Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42.Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 27.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)
Enthält Anlagen
SVV/1144/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Festsetzung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten gültig ab 2.Mai 2009 lt. Anlage 1.

 

Diese Preise finden keine Anwendung bei Sonderveranstaltungen bzw. während der Rosengartenfesttage. Gültige Sonder-Rabattregelungen aus SVV/1074/2008 bleiben unberührt.

 

   
    25.08.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   
   
    27.08.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Herr Landow nahm dazu Bezug auf den Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Kultur und Soziales von Dr

Herr Landow nahm dazu Bezug auf den Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Kultur und Soziales von Dr. Kruse und stellte einen Antrag.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Der Änderungsantrag wurde angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

 

Stadtverordnete:7/0/0

Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    28.08.2008 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage in geänderter Form zu.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage:              8/1/0, mehrheitlich angenommen

Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/1152/2008  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/1150/2008  
Ö 8  
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt
SVV/1157/2008  
Ö 9  
Informationen der CIT - Centrum für Innovation und Technologie GmbH - zu aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen und Projekten im Landkreis Spree-Neiße    
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Informationen der CIT Centrum für Innovation und Technologie GmbH zu aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen und Projekten im Landkreis Spree-Neiße      
N 12     Erweiterung des Betriebsführungsvertrages für das gemeindliche Freibad um die Schwimmhalle Forst (Lausitz)      
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Otto-Nagel-Straße, Flur 16, Flurstück 447 mit 1.415 m²      
N 14     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Zeisigweg, Flur 44, Flurstück 135 mit 1.071 m²      
N 15     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 446 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²      
N 16     Anfragen, Sonstiges