Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 42.Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42.Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 27.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)
Enthält Anlagen
SVV/1144/2008  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/1152/2008  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/1150/2008  
Ö 8  
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt
SVV/1157/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein “Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V.” durch freiwilligen Austritt zum Ende des Kalenderjahres 2008 unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten.

   
    27.08.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

   
    28.08.2008 - Hauptausschuss
    Ö 9 - 
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0,               einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    12.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein “Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V.” durch freiwilligen Austritt zum Ende des Kalenderjahres 2008 unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              23/0/0,                            lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Informationen der CIT - Centrum für Innovation und Technologie GmbH - zu aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen und Projekten im Landkreis Spree-Neiße    
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Informationen der CIT Centrum für Innovation und Technologie GmbH zu aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen und Projekten im Landkreis Spree-Neiße      
N 12     Erweiterung des Betriebsführungsvertrages für das gemeindliche Freibad um die Schwimmhalle Forst (Lausitz)      
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Otto-Nagel-Straße, Flur 16, Flurstück 447 mit 1.415 m²      
N 14     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Zeisigweg, Flur 44, Flurstück 135 mit 1.071 m²      
N 15     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 446 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²      
N 16     Anfragen, Sonstiges