Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift der SVV am 20.03.2009    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0090/2009  
Ö 12  
Wahl des Ortsbeirates des Ortsteiles Klein Bademeusel am 22.03.2009 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0108/2009  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Kindertagesstätten in der Tagorestraße 7 (Integrationskita "Mischka") und in der Otto-Nagel-Straße 4 (Evangelische Kita)
SVV/0118/2009  
Ö 14  
Jahresrechnung 2008
Enthält Anlagen
SVV/0110/2009  
Ö 15  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 16  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009 (neu)  
Ö 17  
Kreisverkehr am Wasserturm
SVV/0116/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung fordert das Brandenburgische Straßenbauamt auf, den geplanten Kreisverkehr am Wasserturm  nicht zu bauen.
Der Bürgermeister wird beauftragt mit dem Land Brandenburg und dem zuständigen Straßenbauamt Gespräche zu führen mit dem Ziel, die Pläne für diesen Kreuzungsbereich grundsätzlich zu überarbeiten.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung sperrt bis zur Umsetzung dieses Beschlusses die  finanziellen Mittel im Vermögenshaushalt unter der Haushaltsstelle
63001 94010 (Berliner Straße 2. BA einschl. Kreisel)

   
    15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung fordert das Brandenburgische Straßenbauamt auf, den geplanten Kreisverkehr am Wasserturm  nicht zu bauen.
Der Bürgermeister wird beauftragt mit dem Land Brandenburg und dem zuständigen Straßenbauamt Gespräche zu führen mit dem Ziel, die Pläne für diesen Kreuzungsbereich grundsätzlich zu überarbeiten.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung sperrt bis zur Umsetzung dieses Beschlusses die  finanziellen Mittel im Vermögenshaushalt unter der Haushaltsstelle
63001 94010 (Berliner Straße 2. BA einschl. Kreisel)

 

Abstimmungsergebnis: 7/17, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis: 7/17, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt

Ö 18  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Anfragen