Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohnerin    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.01.2009    
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes    
Ö 7  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Promenade" nach § 165 Abs. 6 BauGB vom 18.10.1991
Enthält Anlagen
SVV/0063/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches “Promenade” (Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 18.10.1991) gemäß § 162 (2) BauGB als Satzung entsprechend Anlage 1. Die Satzung ist gemäß § 162 (2) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    19.02.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 5/0

Abstimmungsergebnis: 5/0

   
    04.03.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches “Promenade” (Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 18.10.1991) gemäß § 162 (2) BauGB als Satzung entsprechend Anlage 1. Die Satzung ist gemäß § 162 (2) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
SVV/0052/2008  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen
SVV/0049/2008  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
SVV/0047/2008  
Ö 11  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Schillerstraße und Lessingstraße
SVV/0065/2009  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Karlstraße, von Bahnhofstraße bis zur Einfriedung, Zugang Turnhalle, nach § 8 BbgStrG
Enthält Anlagen
SVV/0070/2009  
Ö 13  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 16     Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 17     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 18     Stadtumbau Ost, TP Aufwertung Sanierungsgebiet "Nordost" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 19     Anfragen und Mitteilungen