Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:22
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 09.02.09; 16.02.09; 02.03.09    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt entsprechend § 5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr  entsprechend der Anlage.

 

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen

   
    15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt entsprechend § 5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr  entsprechend der Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 7  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 8  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009  
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Vergabebericht VOB/VOL 2008      
N 11     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 107      
N 12     Ankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, gelegen an der Parkstraße/am Mühlgraben, Flur 16, Flurstück 336/1      
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Hochstraße 1, Flur 16, Flurstück 254/1      
N 14     Anfragen