Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:22
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 09.02.09; 16.02.09; 02.03.09    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 7  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt die Verwaltung, bei Veranstaltungen, die

durch die Stadtverwaltung oder deren Einrichtungen organisiert werden, einen angemessenen Kostenbeitrag von den Teilnehmern zu erheben.

Mit der Veröffentlichung der Veranstaltung ist der Kostenbeitrag bekannt zu geben.

 

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen

   
    15.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt die Verwaltung, bei Veranstaltungen, die

durch die Stadtverwaltung oder deren Einrichtungen organisiert werden, einen angemessenen Kostenbeitrag von den Teilnehmern zu erheben.

Mit der Veröffentlichung der Veranstaltung ist der Kostenbeitrag bekannt zu geben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009  
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Vergabebericht VOB/VOL 2008      
N 11     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 107      
N 12     Ankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, gelegen an der Parkstraße/am Mühlgraben, Flur 16, Flurstück 336/1      
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Hochstraße 1, Flur 16, Flurstück 254/1      
N 14     Anfragen